Dr. Meiying Fu

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Patent anmelden in China

So können Sie erfolgreich Ihr Patent anmelden in China

Sie möchten Ihr Patent in der Volksrepublik China anmelden?

Der Schutz des geistigen Eigentums hat in China einen anderen Stellenwert als z. B. in der Europäischen Union und Produktpiraterie ist quasi an der Tagesordnung, weshalb es umso wichtiger ist, Ihr gedankliches Eigentum bereits vorbeugend zu schützen.

Mit den Experten von Wollring Law, zu denen auch hoch kompetente Rechtsanwälte in China zählen, setzen wir die Anmeldung Ihrer Patente in China erfolgreich um, schützen Sie vorzeitig vor Know-how-Diebstahl und machen ggf. Ihre Schadensersatzansprüche bei Verstößen gegen das Patentgesetz geltend.

Das Wichtigste zusammengefasst

  • 1. Produktpiraterie in China: Der Schutz geistigen Eigentums in China unterscheidet sich erheblich von Europa. Ist Ihr geistiges Eigentum vor Ort sicher?
  • 2. Rechtliche Fallstricke: In China gilt das Prinzip der Erstanmeldung, nicht der Erstentwicklung. Verstehen Sie die Regeln und navigieren Sie durch ein andersartiges Rechtssystem.
  • 3. Sprache & Bürokratie: Patentanmeldungen sind komplex und erfordern höchste Präzision in der chinesischen Sprache. Haben Sie die notwendige Expertise?
  • 4. Spezialisierte Unterstützung mit Wollring Law: Profitieren Sie von Expertenunterstützung, um sich vor Know-how-Diebstahl zu schützen und Ihre Patente erfolgreich in China anzumelden.

Diese häufigen Hindernisse können bei Patentanmeldungen in China auf Sie zukommen

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1. Rechtliche Hürden

China folgt dem Prinzip der Erstanmeldung, was bedeutet, dass derjenige das Schutzrecht erhält, der zuerst das Patent anmeldet und nicht, wer die Erfindung entwickelte. Der Schutz des geistigen Eigentums hat in China einen anderen Stellenwert als beispielsweise in Deutschland, der Europäischen Union oder den USA, was die Durchsetzung Ihrer Rechte erschweren kann. Zudem folgt das chinesische Rechtssystem nicht den Präzedenzfällen, weshalb frühere Entscheidungen nicht auf aktuelle Fälle angewendet werden. Es erfordert daher versierte Erfahrungen und hohe Fachexpertise im chinesischen Recht, um alle rechtliche Anforderungen zu erfüllen.

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2. Organisatorische Komplexität

Der Prozess der Anmeldung von Patenten kann sehr bürokratisch sein und erfordert viele Dokumente und formale Schritte, weshalb eine Patentanmeldung sich auch lange hinziehen kann. Das ist auch insbesondere dann der Fall, wenn es um die substanzielle Prüfung oder mögliche Einsprüche geht. Um den Überblick und Durchblick zu behalten und alle Anforderungen vorschriftsmäßig zu erfüllen, bietet sich die Unterstützung von fähigen Beratern an.

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3. Barriere der Sprache

Um Patente in China anzumelden, muss man sich sicher in der chinesischen Sprache auskennen, da die entsprechenden Dokumente langfristig nur auf Chinesisch angenommen werden. Anmeldungen aus dem Ausland müssen daher exakt übersetzt werden, was je nach Qualität zu Verzögerungen und Missverständnissen führen kann. Sofern Sie als Antragsteller nicht über Chinesischkenntnisse auf Muttersprachlerniveau verfügen und sich zudem mit dem Prozess von Anmeldungen von Patenten in der Volksrepublik China auskennen, sollten Sie kompetente Berater hinzuziehen.

Mit Experten von Wollring Law Ihre Patente in China sicher schützen

Durch unser herausragendes Expertenteam von Wollring Law, zu dem auch hoch kompetente, in China zugelassene Rechtsanwälte zählen, können wir Sie erstklassig zu Ihren Möglichkeiten beraten und finden individuell bestmögliche Lösungswege.

Da Patentanmeldungen in China erfordern, dass die entsprechenden Fragen und Informationen auf Chinesisch angegeben werden, können wir sicherstellen, dass die Dokumente für Ihren Antrag ausreichend ausgefüllt sind und den Anforderungen entsprechen.

  • Anmeldung von Patenten in China
  • Vertretung bei Verletzung von Markenrechten durch (chinesische) Konkurrenten
  • Vorbeugung von Know-how-Verlust (Know-how-Diebstahl durch Geschäftspartner, Mitarbeiter usw.)
  • Geltendmachung Ihrer Schadensersatzansprüche in China

So sieht das Verfahren für Patentanmeldungen in China aus

Die Anmeldung der Patente kann ein äußerst komplexer und zeitaufwendiger Prozess sein, weshalb es sich anbietet, die Beratung von Experten in Anspruch zu nehmen, um die Erfolgswahrscheinlichkeit zu maximieren und Ihren Antrag den Anforderungen des Patentgesetzes entsprechend formal einwandfrei zu gestalten.

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Vorbereitung

Zuerst sollte über die chinesische Patentdatenbank überprüft werden, ob für Ihr Produkt, Ihre Idee oder Erfindung bereits ein Patent angemeldet wurde.


Es sollten die drei Hauptkriterien für die Patentfähigkeit in der Volksrepublik China erfüllt werden, nach der Ihre Erfindung neu, erfinderisch und industriell anwendbar sein muss.

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Fähigen Patentanwalt hinzuziehen

Für einen reibungslosen, fehlerfreien Ablauf des komplexen Prozesses der Patentanmeldungen ist es ratsam, einen in China zugelassenen Anwalt zu beauftragen, der alle erforderlichen Informationen für die Anmeldung Ihres Patents auf Chinesisch zusammenträgt und die korrekte Einreichung der Dokumente sicherstellt.

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Patentanmeldung

Reichen Sie die Anmeldung für Ihr Patent beim chinesischen Staatsamt für geistiges Eigentum (CNIPA) ein, wobei der Antrag auf Chinesisch oder einer anderen Sprache formuliert sein kann, aber innerhalb einer Frist von 30 Monaten ins Chinesische übersetzt werden muss. Gegen eine Zahlung einer Zuschlagsgebühr kann die Frist um 2 Monate verlängert werden.

4

Formalitätsprüfung

Damit sichergestellt ist, dass alle notwendigen Unterlagen nach den formalen Anforderungen ordentlich eingereicht wurden, führt das CNIPA eine Formalitätsprüfung durch.

5

Substantielle Prüfung

Wurde die formelle Prüfung bestanden, wird die Anfrage zur substanziellen Prüfung gestellt, bei der das CNIPA die Kriterien für die Patentfähigkeit Ihrer Erfindung testet.

6

Patenterteilung oder Ablehnung

Erfüllt Ihre Erfindung den Voraussetzungen, wird ein Patent ausgestellt. Bei einer Ablehnung haben Sie das Recht, Widerspruch einzulegen.

7

Jahresgebühren

Damit Ihr Patent aufrechterhalten wird, müssen jährliche Gebühren im Voraus gezahlt werden.

8

Schutzdauer

Je nach Form des Patents gibt es in China eine maximale Schutzdauer von 20 Jahren ab dem Anmeldedatum, bei Patenten für Gebrauchsmuster beträgt die Schutzdauer nur 10 Jahre.

Diese Formen der gewerblichen Schutzrechte gibt es in China

Die Dauer der Schutzrechte kann nicht verlängert werden, da dies von dem chinesischen Patentgesetz nicht aufgeführt wird. Diese Schutzobjekte werden vom Patentgesetz abgedeckt:

  • Gebrauchsmuster: Bei Gebrauchsmustern beträgt die Schutzdauer 10 Jahre ab Anmeldetag
  • Geschmacksmuster
  • Erfindungen: Die Dauer für das Schutzrecht von Erfindungspatenten beträgt 20 Jahre ab Anmeldetag
  • Marken

Für diese Erfindungen kann in China kein Patent angemeldet werden


Für folgende Erfindungen gilt kein Schutz des Patentrechts:

  • Wissenschaftliche Entdeckungen
  • Regeln und Methoden für gedankliche Aktivitäten
  • Durch Kernumwandlung gewonnene Stoffe
  • Heilverfahren
  • Entdeckung von Tierrassen oder Pflanzensorten
  • Zweidimensionale Bilder, Farben und deren Kombination, die hauptsächlich als Indikatoren dienen
  • Erfindungen, die:
      • gegen staatliche Gesetze Chinas verstoßen

      • gegen die gesellschaftliche Moral oder Ehre verstoßen

      • das öffentliche Interesse verletzen

      • die auf genetischen Ressourcen beruhen

      • deren Erwerb oder Nutzung nicht mit den gesetzlichen Vorschriften und Regeln vereinbar sind

Besonderheiten des Patentwesens

Kann für Computerprogramme ein Patent erteilt werden?

Patentanmeldungen für Computersoftware als solche sind in China nicht möglich, können aber über die Verordnung des Schutzes von Computersoftware geschützt werden, die in Übereinstimmung mit dem Urheberrecht verfasst ist.

Für eine Erfindung, die ein Computerprogramm enthält, kann ein Patent in China angemeldet werden, wenn die Kombination aus Soft- und Hardware insgesamt:

  • Einen Fortschritt gegenüber dem Stand der Technik bringt
  • Eine technische Wirkung erzielt
  • Eine vollständige technische Lösung bietet
  • Marken

Kann die Erteilung eines Patents in China angefochten werden?

Da das Widerspruchssystem 2001 abgeschafft wurde, kann die Erteilung eines Patents nur durch das Patentnichtigkeitsverfahren angefochten werden, das jederzeit beantragt werden kann, auch nachdem das Patent abgelaufen ist.

Dank spezialisierter Beratung Ihr Patent in China erfolgreich anmelden

Unser versiertes Expertenteam, zu dem auch in China zugelassene Anwälte zählen, begleitet Sie sicher durch den gesamten Prozess Ihrer Patentanmeldung, sodass alle Dokumente sorgfältig eingereicht und den Prüfungen standhalten werden.

Wir stellen zuverlässig sicher, dass Ihr geistiges Eigentum vorbeugend geschützt ist und Ihr Antrag für die Anmeldung der Patente allen formalen Anforderungen und Kriterien erfüllt. Für jede Frage bezüglich des Patentgesetzes und der Patentangelegenheiten stehen unsere Spezialisten Ihnen zur Verfügung.

Schützen Sie jetzt Ihr geistiges Eigentum und holen sich Experten ins Boot

Kümmern Sie sich jetzt um den Schutz Ihres geistigen Eigentums und der Zukunft Ihres Unternehmens, indem Sie sich vorbeugend absichern und Ihre Erfindung durch ein Patent schützen.

Lassen Sie sich umfassend beraten und in dem Prozess Ihrer Anmeldung der Patente erstklassig unterstützen, sodass Sie erfolgreich Ihr Unternehmen in China schützen und Ihr geistiges Eigentum vor Diebstahl und Imitation sicher ist.


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Dr. Meiying Fu

Wirtschaftsjurist; Rechtsanwalt in der Volksrepublik China (VRC)

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